Produktvereinbarung

Präambel

Die ETRON Softwareentwicklungs- und Vertriebs GmbH („ETRON“) bietet mit der Softwarelösung ETRON onR eine einfach zu bedienende, browserbasierte Online-Registrierkasse an. ETRON onR ist besonders für den Handel & Dienstleister sowie freie Berufe geeignet. Wenn Sie ETRON onR nutzen möchten, müssen Sie diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

1. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrags ist die Erbringung von Dienstleistungen durch ETRON. ETRON verpflichtet sich, dem Kunden die Software ETRON onR nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen als SaaS-Lösung („Software-as-a-Service“) zur Nutzung über Internet zugänglich zu machen. Zu diesem Zwecke speichert ETRON die Software auf einem Server, der über das Internet erreichbar ist. Der Kunde kann über den Webbrowser Chrome auf die Software und seine Daten zugreifen. Die Nutzung von ETRON onR erfordert eine bestehende, stabile Internetverbindung. Im Notfall kann die Kassenlösung kurzfristig auch offline genutzt werden. Der konkrete Leistungsumfang und die Systemanforderungen ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung, die unter http://online-registrierkassen.at/etron-onr-funktionen-im-detail/ abrufbar ist.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Höhe der Preise richtet sich nach den Angaben auf der ETRON Website unter http://online-registrierkassen.at/preise/. Die Preise verstehen sich in Euro exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Wertsicherung: Es wird die Wertbeständigkeit der laufenden Entgelte vereinbart. Als Maß zur Berechnung der Wertbeständigkeit dient der von Statistik Austria monatlich verlautbarte Verbraucherpreisindex 2010 oder ein an seine Stelle tretender Index. ETRON behält sich das Recht vor, die laufenden Lizenzentgelte jährlich einer Überprüfung zu unterziehen und diese entsprechend der Veränderung der für das vorangehende Kalenderjahr veröffentlichten Indexzahl anzupassen, frühestens jedoch nach Ablauf von drei Monaten ab Vertragsabschluss. ETRON wird allfällige Erhöhungen rechtzeitig im Vorhinein bekanntgeben. Die Nichtausübung des Rechts auf Wertanpassung stellt keinen Verzicht auf spätere Wertanpassungen dar.

Die möglichen Zahlungsarten sind auf der Webseite angegeben. Bei Zahlungen mit Kreditkarte oder per Online-Zahlungsverfahren, wird die Kreditkarte bzw. das Konto des Kunden bei Ausstellung der Rechnung belastet.

3. Vertragsdauer und Kündigung

ETRON onR ist als Jahres- und Monatsabo erhältlich. Der Vertrag kann von beiden Parteien unter Einhaltung einer Frist von 14 Kalendertagen vor zum Ende des Vertrags gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert er sich automatisch um den vorher genutzten Zeitraum. Eine Kündigung ist online über das Benutzerkonto möglich oder schriftlich per eingeschriebenen Brief an ETRON zu übermitteln.

Nach dem Ende des Abonnements kann ETRON onR nicht mehr genutzt werden. Der Kunde hat jedoch innerhalb von 30 Tagen ab Ende des Abonnements die Möglichkeit, seine Daten, die auf dem von ETRON bereitgestellten Online Speicherplatz gespeichert wurden, herunterzuladen. Anschließend werden die Daten von ETRON unwiderruflich gelöscht.

4. Verfügbarkeit

ETRON ist darum bemüht, die Softwarelösung 24 Stunden an 7 Tagen der Woche über Internet bereitzustellen, wobei eine Erreichbarkeit des ETRON Portals von 98% im Jahresmittel angestrebt wird. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von ETRON liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht über das Internet zu erreichen sind. Diese Zeiten werden bei der Berechnung der Verfügbarkeitszeiten nicht berücksichtigt. Ebenso werden geplante oder notwendige Wartungsarbeiten, die zu Ausfallzeiten führen und vorher als Wartungsfenster kommuniziert wurden, als verfügbar gewertet. Sollte diese angestrebte Erreichbarkeit nicht erzielt werden, so hat der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht. Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche sind diesbezüglich ausgeschlossen.

5. Dokumentation

Der Leistungsumfang und die Funktionen von ETRON onR werden auf der Website von ETRON detailliert beschrieben. Darüber hinaus werden die einzelnen Funktionen anschaulich durch Lehrvideos unter http://online-registrierkassen.at/videos/ dargestellt. Eine weitergehende Dokumentation ist nicht geschuldet.

6. Benutzerkonto

Über das Benutzerkonto kann der Kunde die Benutzerberechtigungen verwalten und neue User hinzufügen und User wieder löschen. Der Kunde kann ferner seine Firmendaten ändern, Rechnungen einsehen und Kassenberichte ausdrucken. Falls sich die Firmendaten des Kunden ändern, die er im Rahmen der Erstellung des Benutzerkontos angegeben hat, muss der Kunde seine Daten umgehend aktualisieren.

Der Kunde hat die für Ihn eingerichteten Zugangsdaten und Passwörter geheim zu halten. Der Kunde haftet für die unbefugte oder missbräuchliche Nutzung seiner Zugangsdaten, sofern er dies zu vertreten hat.

7. Datensicherheit

Die Sicherheit der Daten ist ETRON ein großes Anliegen. Zur Gewährleistung der Konformität der Daten wird bei bestehender Internetverbindung serverseitig ein fortlaufendes Backup durchgeführt, welches sowohl die umsatzrelevanten Daten (Bewegungsdaten) als auch die nicht umsatzrelevanten Daten (Stammdaten) umfasst.

Besteht keine Internetverbindung kann die Kassenlösung im Offline-Modus (Notfall-Modus) genutzt werden. Im Offline-Modus werden Daten zunächst nur lokal gespeichert bis wieder eine Verbindung besteht. ETRON empfiehlt, den Offline-Modus längstens für 30 min zu nutzen, um dem Risiko von möglichen Datenverlusten vorzubeugen. Nach Rückkehr in den Standardmodus muss das Journal auf Vollständigkeit geprüft werden.

Der Kunde kann jederzeit Daten aus ETRON onR in einem maschinenlesbaren Format herunterladen und lokal speichern. Der Kunde ist verpflichtet, Kassenberichte regelmäßig, zumindest monatlich auszudrucken und zuverlässig zu archivieren. Das Journal muss auf einen externen Datenträger laufend exportiert werden.

8. Support

ETRON onR unterliegt einer kontinuierlichen Weiterentwicklung im Sinne einer Verbesserung vorhandener und Entwicklung zusätzlicher Funktionen aufgrund von Anregungen und Wünschen der Praxis. Die Umsetzung von Neuerungen wird durch ETRON realisiert, wenn dies nach Ansicht von ETRON für eine breite Anwenderanzahl vorteilhaft ist und liegt ausschließlich im Ermessen von ETRON. ETRON stellt dem Kunden die von ETRON allgemein freigegebenen Updates und neuen Programmstände für ETRON onR während der Vertragslaufzeit ohne gesondertes Entgelt zur Verfügung. Updates und Weiterentwicklungen werden auf der Website von ETRON bekannt gegeben.

ETRON stellt eine FAQ Datenbank unter www.etron.at/faq bereit.

Supportanfragen sind per E-Mail an [e-mail] zu richten.

ETRON bietet darüber hinaus einen erweiterten, kostenpflichtigen Support an. Dieser beinhaltet einen telefonischen Support während der Bürozeiten von Montag bis Freitag von 09:00-17:00 Uhr ausgenommen gesetzliche Feiertage.

9. Gewährleistung

ETRON gewährleistet für einen Zeitraum von neunzig (90) Tagen ab Übergabe bzw. Bereitstellung der Software, dass diese die in der Leistungsbeschreibung angeführten Funktionen enthält und als Kassenlösung geeignet ist. Im Übrigen wird die Software wie vorliegend („as is“) zur Verfügung gestellt. ETRON lehnt jede weitere Gewährleistung und Zusicherung in Bezug auf die Software – soweit gesetzlich zulässig – ab. Insbesondere leistet ETRON keine Gewähr, dass die Software den speziellen Anforderungen des Kunden genügt.

Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Nutzung der Software sowie für die Auswahl, Eingabe und Nutzung der Daten und für die mit der Software beabsichtigten Ergebnisse. ETRON übernimmt keine Gewährleistung für einen fehlerlosen oder ununterbrochenen Betrieb der Software. Die Verfügbarkeit der Software hängt insbesondere auch von der Verfügbarkeit der Kommunikationsdienste und -netze ab, welche nicht im Verantwortungsbereich von ETRON liegt. Ferner kann der Zugriff auf die Softwarelösung gelegentlich zur Durchführung notwendiger Wartungsarbeiten unterbrochen oder beschränkt sein.

Gewährleistungspflichtige Mängel sind innerhalb von 14 Tagen ab Übergabe bzw. Bereitstellung der Software oder, falls ein Mangel erst später erkennbar wird, innerhalb von 14 Tagen ab Erkennbarkeit anzuzeigen. Mängelrügen sind nur gültig, wenn sie reproduzierbare Mängel betreffen und schriftlich dokumentiert erfolgen.

ETRON wird allfällige Mängel je nach Schwere des gerügten Mangels innerhalb angemessener Frist beheben, indem dem Kunden eine korrigierte Version der Software bereitgestellt wird, die frei von Mängeln ist, oder eine Umgehungslösung zur Verfügung gestellt wird, um die Auswirkungen des Mangels zu vermeiden. Sollte ein wesentlicher Mangel vorliegen, der von ETRON nicht auf wirtschaftlich vertretbare Weise innerhalb angemessener Frist behoben werden kann, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten und die Erstattung des von ihm bezahlten Entgelts verlangen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossenen bei Fehlern, Störungen oder Schäden, die vom Kunden zu vertreten sind und beispielsweise aufgrund unsachgemäßer Bedienung, einer geänderten Softwareumgebung entstehen oder auf Abweichungen von den Systemvoraussetzungen beruhen.

Kosten für Hilfestellung, Fehlerdiagnose sowie Beseitigung von Fehlern, Störungen und Schäden, die vom Kunden zu vertreten sind, werden von ETRON nach tatsächlichem Aufwand verrechnet.

10. Haftung

Schadensersatzansprüche wegen Sach- und Vermögensschäden können gegenüber ETRON nur insoweit geltend gemacht werden, soweit vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln von ETRON nachgewiesen werden. Dies gilt sinngemäß auch für Schäden, die auf von ETRON beigezogene Dritte zurückzuführen sind. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist generell ausgeschlossen.

Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt, insbesondere der Ausfall oder die Überlastung von globalen Kommunikationsnetzen, hat ETRON nicht zu vertreten. ETRON haftet nicht für die steuerliche und rechtliche Ordnungsmäßigkeit der durch den Kunden erstellten Abrechnungen und insbesondere auch nicht für die Einhaltung der steuerlich- und handelsrechtlich geltenden Aufbewahrungspflichten.

Generell übernimmt ETRON – soweit gesetzlich zulässig – keine Haftung für indirekte Schäden, mittelbare Schäden, Begleit- und Folgeschäden einschließlich des entgangenen Gewinns, der Kosten die mit einer Betriebsunterbrechung verbunden sind, Schäden aus Datenverlusten und aus Ansprüchen Dritter. Soweit die obigen Haftungsausschlüsse nicht zulässig sind, ist die Haftung von ETRON jedenfalls der Höhe nach mit dem vom Kunden bezahlten Entgelt, maximal mit einem Jahresentgelt, beschränkt.

Schadensersatzansprüche verjähren spätestens mit Ablauf eines Jahres ab Kenntnis des Schadens und des Schädigers.

11. Vertragsänderungen

ETRON behält sich das Recht vor, von Zeit zu Zeit Änderungen dieser Nutzungsbedingungen vorzunehmen. Die Änderungen werden für neu abzuschließende Verträge sofort wirksam. Bei bestehenden Verträgen wird ETRON die betroffenen Kunden rechtzeitig vor dem In-Kraft-Treten der geplanten Änderungen in geeigneter Form darüber informieren. Die Information kann auf der Website von ETRON oder auch per E-Mail erfolgen. Die Zustimmung zu den Änderungen gilt als erteilt, wenn der Kunde nicht binnen 4 Wochen ab Zugang schriftlich oder per E-Mail widerspricht.

12. Schlussbestimmungen

Änderungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform; mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

ETRON onR basiert auf der Open Source Software Odoo und unterliegt wie diese den Lizenzbedingungen der GNU Affero General Public License („AGPL“), wie von der Free Software Foundation veröffentlicht. Nähere Details zur AGPL finden Sie unter http://www.gnu.org/licenses.

Ergänzend kommen, soweit hier nicht abweichend geregelt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ETRON zur Anwendung. Abweichende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, und zwar auch dann nicht, wenn ETRON ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt des Vertrags nicht berührt.

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen ETRON und dem Kunden kommt österreichisches Recht mit Ausnahme seiner Verweisungsnormen und des UN‑Kaufrechts zur Anwendung.

Für allfällige Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag wird als ausschließlicher Gerichtsstand Wien, Innere Stadt vereinbart.